Allgemeine Geschäftbedingungen
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der QUIS AG und ihren Kunden. Sie gelten für sämtliche Verträge, die der Kunde mit uns abschließt, und regeln die Nutzung unserer Produkte und Dienstleistungen. Bitte lesen Sie diese AGB sorgfältig durch, da sie wesentliche Informationen zu Ihren Rechten und Pflichten enthalten. Mit Abschluss eines Vertrages erklären Sie sich mit den Bedingungen einverstanden.
Inhaltsverzeichnis
- Geltungsbereich
- Vertragsumfang
- Leistungen und Nutzungsrechte
- Preise und Zahlungsbedingungen
- Lieferung und Versand
- Widerrufsrecht (nur für Verbraucher)
- Gewährleistung und Haftung
- Vertragslaufzeit und Kündigung
- Höhere Gewalt
- Datenschutz
- Streitbeilegung
- Schlussbestimmungen
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen der QUIS AG, Schulstraße 2-4, 09427 Ehrenfriedersdorf und ihren Kunden.
1.2 Diese AGB finden Anwendung auf Verträge, die der Kunde als Unternehmer oder Verbraucher abschließt, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
2. Vertragsumfang
2.1 Aufträge und Vereinbarungen sind nur rechtsverbindlich, wenn sie vom Auftragnehmer schriftlich bestätigt und firmenmäßig unterzeichnet wurden. Sie gelten ausschließlich in dem Umfang, der in der Auftragsbestätigung festgelegt ist.
2.2 Die Einkaufsbedingungen des Auftraggebers werden für das vorliegende Rechtsgeschäft sowie die gesamte Geschäftsbeziehung ausgeschlossen. Alle Angebote sind freibleibend.
3. Leistungen und Nutzungsrechte
3.1 Ein Auftrag kann folgende Leistungen umfassen: die Entwicklung von Organisationskonzepten, die Erstellung maßgeschneiderter Software, die Bereitstellung von Standard- oder Bibliotheksprogrammen, den Erwerb von Nutzungsrechten für Softwareprodukte, die Unterstützung bei der Inbetriebnahme, Beratungsleistungen, die Wartung von Programmen, die Bereitstellung von Datenträgern, Support sowie Anfragendienste oder andere Dienstleistungen.
3.2 Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, ist die Nutzung der Software ausschließlich für eigene geschäftliche oder private Zwecke des Kunden gestattet. Eine Weitergabe, Vermietung oder sonstige Überlassung an Dritte ist untersagt.
3.3 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu dekompilieren, zu bearbeiten, zurückzuentwickeln (Reverse Engineering) oder in sonstiger Weise zu verändern, es sei denn, dies ist gesetzlich zwingend erlaubt.
3.4 Bei einem Verstoß gegen diese Bestimmungen behält sich der Anbieter das Recht vor, die Lizenz fristlos zu kündigen und Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Alle Preise verstehen sich in Euro (EUR) und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
4.2 Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte, Banküberweisung oder über das im Online-Shop angegebene Zahlungsmittel.
4.3 Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig.
4.4 Bei Zahlungsverzug wird der Kunde mit Mahngebühren in Höhe von 5 € pro Mahnung belastet. Im Falle von Zahlungsverzug kann der Anbieter den Zugang zur Software bis zur vollständigen Begleichung des offenen Betrags sperren.
4.5 Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, werden Verzugszinsen gemäß § 288 BGB automatisch fällig, ohne dass es einer gesonderten Mahnung bedarf. Für Verbraucher beträgt der Verzugszinssatz 5 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz, für Unternehmer 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
Zusätzlich kann der Anbieter für jede Mahnung eine pauschale Mahngebühr in Höhe von 5 € erheben, sofern der Kunde nicht nachweist, dass ein geringerer oder gar kein Schaden entstanden ist.
5. Lieferung und Versand
5.1 Bei der Lieferung von Software, die auf einem Server bereitgestellt wird, erfolgt die Bereitstellung durch den Auftragnehmer in Form eines digitalen Zugangs. Die Zugangsdaten sowie erforderliche Installations- oder Konfigurationsanweisungen werden dem Auftraggeber nach Vertragsschluss und vollständiger Zahlung übermittelt.
5.2 Bei der Lieferung von Hardware erfolgt die Übergabe ab dem Geschäftssitz des Auftragnehmers oder einem vereinbarten Versandort. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, trägt der Auftraggeber die Versandkosten sowie das Risiko des Transports. Die Gefahr geht mit der Übergabe der Hardware an das Transportunternehmen oder – bei Selbstabholung – an den Auftraggeber über.
6. Widerrufsrecht (nur für Verbraucher)
6.1 Verbraucher haben das Recht, innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Erhalt der Bestellbestätigung durch den Auftragnehmer.
6.2 Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Verbraucher den Auftragnehmer mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per E-Mail oder schriftlich per Post) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren.
6.3 Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist der Verbraucher verpflichtet, die erhaltene Ware auf eigene Kosten an den Auftragnehmer zurückzusenden. Eine Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen erfolgt nach Eingang und Prüfung der retournierten Ware innerhalb einer angemessenen Frist.
6.4 Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, wenn der Verbraucher ein digitales Softwareprodukt erworben und dieses bereits heruntergeladen oder auf andere Weise in Anspruch genommen hat.
7. Gewährleistung und Haftung
7.1 Der Anbieter gewährleistet, dass die gelieferte Software frei von Sach- und Rechtsmängeln ist und den geltenden gesetzlichen Bestimmungen entspricht.
7.2 Der Kunde ist verpflichtet, erkennbare Mängel der Software oder Hardware unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware oder Bereitstellung der Software, schriftlich oder in Textform (z. B. per E-Mail) gegenüber dem Anbieter anzuzeigen. Später entdeckte Mängel sind ebenfalls unverzüglich nach deren Feststellung zu melden. Die Mängelanzeige muss eine möglichst genaue Beschreibung des Mangels enthalten, um eine effiziente Fehlerbehebung zu ermöglichen.
7.3 Meldet der Kunde einen Mangel, wird der Anbieter diesen innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Mängelanzeige prüfen. Der Anbieter ist berechtigt, nach eigener Wahl eine Nachbesserung, Ersatzlieferung oder ein Software-Update zur Behebung des Mangels vorzunehmen. Schlägt die Mängelbeseitigung nach zwei Versuchen fehl, kann der Kunde eine angemessene Minderung verlangen oder – bei erheblichen Mängeln – vom Vertrag zurücktreten.
7.4 Der Anbieter übernimmt keine Haftung für indirekte Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechungen oder Datenverluste, die durch die Nutzung oder Nichtverfügbarkeit der Software entstehen.
7.5 Die Haftung des Anbieters ist auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten beschränkt. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für leichte Fahrlässigkeit, ist ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
7.6 Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Mängel, Funktionsstörungen oder sonstige Beeinträchtigungen, die durch Dienste oder Software von Drittanbietern verursacht werden. Dies gilt insbesondere für externe Programme, Plugins, Schnittstellen oder andere Fremdsoftware, die in Verbindung mit der vom Anbieter bereitgestellten Software genutzt wird.
8. Vertragslaufzeit und Kündigung
8.1 Der Vertrag wird für eine Laufzeit von 12 Monaten abgeschlossen.
8.2 Beide Vertragsparteien haben das Recht, den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende der jeweiligen Laufzeit schriftlich zu kündigen. Erfolgt keine fristgerechte Kündigung, verlängert sich der Vertrag automatisch um die gleiche Laufzeit, sofern nicht anders vereinbart.
8.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine der Parteien gegen wesentliche vertragliche Pflichten verstößt oder die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses für eine Partei unzumutbar wird.
8.4 Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses wird der Anbieter die personenbezogenen und gespeicherten Daten des Kunden innerhalb von 30 Tagen nach Vertragsende endgültig löschen, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Der Kunde hat das Recht, innerhalb dieser Frist eine Herausgabe seiner gespeicherten Daten in einem gängigen maschinenlesbaren Format zu verlangen, sofern dies technisch umsetzbar ist.
8.5 Der Kunde ist verpflichtet, vor Vertragsende eine eigenständige Sicherung seiner Daten vorzunehmen. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Datenverluste nach Ablauf der genannten Frist.
9. Höhere Gewalt
9.1 Der Anbieter haftet nicht für Verzögerungen oder Leistungsausfälle, die durch Ereignisse außerhalb seines Einflussbereichs verursacht werden („höhere Gewalt“). Dazu zählen insbesondere Naturkatastrophen, Pandemien, behördliche Anordnungen, Krieg, Terroranschläge, Streiks, Energie- oder Internetausfälle, Cyberangriffe sowie sonstige unvorhersehbare und außergewöhnliche Umstände, die der Anbieter nicht zu vertreten hat.
9.2 Während der Dauer eines Ereignisses höherer Gewalt ist der Anbieter von der Verpflichtung zur Leistungserbringung befreit. Sobald das Ereignis endet, wird der Anbieter die Leistungserbringung unverzüglich wieder aufnehmen, sofern dies zumutbar ist.
9.3 Dauert das Ereignis höherer Gewalt länger als 60 Tage an, sind beide Vertragsparteien berechtigt, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Schadensersatzansprüche oder sonstige Ausgleichsansprüche aufgrund der Nichterfüllung oder Verzögerung sind für diesen Zeitraum ausgeschlossen, sofern nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen. Bereits erbrachte Leistungen oder Zahlungen werden anteilig erstattet, sofern keine vertragliche oder gesetzliche Regelung dem entgegensteht.
10. Datenschutz
10.1 Der Anbieter verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten des Kunden gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zu verarbeiten und zu schützen.
10.2 Detaillierte Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten, einschließlich der Rechte des Kunden, können der Datenschutzerklärung des Anbieters entnommen werden, die auf der Webseite des Anbieters jederzeit abrufbar ist.
11. Streitbeilegung
11.1 Im Falle von Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien wird zunächst eine gütliche Einigung angestrebt.
11.2 Sollte keine Einigung erzielt werden, hat der Verbraucher die Möglichkeit, die EU-Online-Streitbeilegungsplattform zu nutzen, um eine außergerichtliche Lösung des Konflikts zu erreichen. Weitere Informationen sind auf der Webseite der EU-Plattform verfügbar.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
12.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
12.3 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder nicht durchsetzbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.
12.4 Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden dem Kunden per E-Mail mitgeteilt. Die Änderungen gelten als angenommen, wenn der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Mitteilung Widerspruch einlegt.